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Rede zum Haushalt 2020

Stellungnahme der Fraktion der freien Wähler zum Haushaltsplan der Stadt Leimen für das Jahr 2021     Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren,   für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2021 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab:   1. Dank an Kämmerei   Zunächst gilt [...]

17. Dezember 2020|

Freie Wähler – Wahl der Gemeinderatskandidaten

Am Dienstag, den 26. Februar 2019 fand im Restaurant Capri in Leimen–St.Ilgen, die Wahl der Gemeinderatskandidaten der Freien Wähler statt. Nach der Begrüßung des Vorstandes, Herr Mathias Kurz, wurde seitens der Wahlvorsitzenden Frau Gabriele Sterzenbach der Ablauf des Wahlvorgangs erläutert. Die Abstimmung erfolgte in einer geheimen Wahl. Zuerst wurde über alle Kandidaten abgestimmt, die sich als Gemeinderatskandidaten beworben [...]

17. März 2019|

Kreistagskandidaten der Freien Wähler Leimen 2019

Am 15.01.2019 trafen sich die Mitglieder der Freien Wähler im Restaurant Capri in Leimen- St. Ilgen um die Kreistagskandidaten zu wählen. Nach der Begrüßung des 1. Vorsitzenden Mathias Kurz wurde Herr Werner Hofmann einstimmig von allen Mitgliedern zum Versammlungsleiter gewählt. Mit Ausnahme einer Enthaltung wurden die nachfolgenden Mitglieder einstimmig für die Kreistagswahl gewählt. 1. Kühner, Anita - Rentnerin [...]

06. Februar 2019|

Hauptversammlung der Freien Wähler Leimen

Nach der Begrüßung durch den 2. Vorsitzenden Herrn Kurz wurde an die verstorbenen Mitglieder gedacht. Besonders betroffen waren wir alle durch den unerwarteten Tod unseres lieben 1. Vorsitzenden Dieter Sterzenbach, der über viele Jahre tatkräftig die Freien Wählen Wähler angeführt hat. Er hat eine große Lücke in unseren Reihen hinterlassen. Leider ist auch Herr Wilhelm Bixer, der fast [...]

29. Januar 2019|

Rede zum Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2019 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, der es auch für das Jahr 2019 gelungen ist in Zusammenarbeit mit den Gemeinderatsgremien in den Vorberatungen einen ausgeglichenen und [...]

05. Dezember 2018|

Stadtkernsanierung – Platzgestaltung an der Alten Fabrik im Stadtteil St. Ilgen

Die Freien Wähler überzeugten sich nochmals über die neue Gestaltung entlang der Alten Fabrik im Stadtteil St. Ilgen Der erste Entwurf mit Arkaden und eine Reihe Parkplätze entlang der Weberstraße, der bereits dem Gemeinderat zur Abstimmung vorlag, entsprach nicht ganz unseren Vorstellungen. Es gab auch einige Vereine, die an der Kerwe mitwirken, die ihre Bedenken kundgetan haben. Darum [...]

06. August 2018|

Lammbratenessen der Freien Wähler 2018

Unser traditionelles Vatertagstreffen (Ochsenbacher Lammbraten) fand in diesem Jahr wieder in der Hubertusklasse im idyllischen Ochsenbach statt. Bei durchwachsenem „Vatertagswetter“ konnten wir erfreulicherweise sehr viele Mitbürger begrüßen, so dass bis zur Mittagszeit fast alle Sitzplätze belegt waren. Die Regentropfen um die Mittagszeit konnten die gute Stimmung nicht trüben. In der urigen Gaststube und im überdachten Bereich war genügend [...]

17. Juni 2018|

Rede zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt auch unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unserer Stadt gelungen ist, auch für das Jahr 2018 einen ausgeglichenen und [...]

10. Dezember 2017|

Wildschweinessen der Freien Wähler 2017

Unser traditionelles Vatertagstreffen (Ochsenbacher Lammbraten) fand in diesem Jahr wieder bei Anita Kühner in der Hubertusklasse im idyllischen Ochsenbach statt. Bei sehr schönem „Vatertagswetter“ durften wir wieder einmal sehr viele Mitbürger begrüßen, die entweder zu Fuß, mit dem Rad oder PKW den Weg nach Ochsenbach unterwegs waren. Schon kurz vor der Mittagzeit waren alle Plätze im Außenbereich belegt. [...]

17. Juli 2017|

Rede zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt auch unser Dank der Finanzdezernentin Frau Bürgermeisterin Felden und der Kämmerei, denen es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unserer Stadt [...]

13. Dezember 2016|

Wildschweinessen der Freien Wähler 2016

Ein voller Erfolg! Unser traditionelles Wildschweinessen fand am Sonntag, den 25.09.2016 bei den Kleintierzüchtern am Fischwasser in St. Ilgen statt. Unser Wildschweinzubereitungsteam bestehend aus Frau Anita Kühner, Franz Schleicher und Dieter Sterzenbach war bereits am Frühen Morgen vor Ort, um die "Wildsau" auf dem Holzkohlengrill zu zubereiten. Bei herrlichem Spätsommerwetter konnten wir bereits kurz vor 12.00 Uhr unseren [...]

14. Oktober 2016|

„Ärztehaus“ und Bebauung Rathausplatz – Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler Leimen

Nach acht (!!) langen Jahren intensivster Planung der Bebauung des Rathausplatzes mit einem Dienstleistungshaus mit altengerechten Wohnungen (fälschlicherweise als „Ärztehaus“ be-zeichnet) auf der Grundlage des Ergebnisses eines Architektenwettbewerbs und dem Ziel der (dringend notwendigen) Belebung des Ortskerns, fiel den Eigentümern des Kurpfalzzentrum wenige Wochen vor der Gemeinderatssitzung, in welcher das Dienstleistungshaus abgesegnet werden sollte, plötzlich auf, dass die [...]

06. September 2016|

Gemeinsames Konzept von Bund und Ländern für die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen – Belastung der Kommunen

Appell der Kreistagsfraktion von CDU, SPD, Freie Wähler, FDP und DIE LINKE an Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann v.l.n.r. Bei der Unterschrift: Bruno Sauerzapf (CDU), Dr. Ralf Göck (SPD), Claudia Felden (FDP), Dr. Edgar Wunder (DIE LINKE), Hans Zellner (Freie Wähler) In einem Schreiben an den Ministerpräsidenten haben die Fraktionen von CDU, SPD, Freie Wähler, FDP und LINKE auf Vorschlag [...]

15. August 2016|

Rede zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt auch unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unserer Stadt gelungen ist, auch für das Jahr [...]

02. Dezember 2015|

Wildschweinessen der Freien Wähler 2015

bei herrlichem Spätsommerwetter! Unser traditionelles Wildschweinessen fand am Sonntag, den 27.10.2015 bei den Kleintierzüchtern am Fischwasser in St. Ilgen statt. Bei herrlichem Spätsommerwetter konnten wir unseren zahlreichen Gästen unser Wildschwein vom Grill sowie Kaffee und leckere Kuchen anbieten. Der Holzkohlegrill wurde bereits am frühen Morgen in Betrieb gesetzt um den Wildschweinbraten nach einer Garzeit von ca. 4 Stunden [...]

06. Oktober 2015|

Nachruf Erich Dittrich (von Wolfgang Müller)

Liebe Trauerfamilie Dittrich, lieber Frank, liebe Mittrauernde und politische Weggefährten, ich spreche hier und dazu beauftragt für den Stadtverband und für die Fraktion der Freien Wähler im Leimener Gemeinderat. Ich spreche aber auch als Zögling, als langjähriger Wegbegleiter, als ehemaliger Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender und vor allem als Freund von Erich Dittrich. Lieber Erich, Du hättest mein Vater sein [...]

17. September 2015|

Lammbratenessen der Freien Wähler 2015

Am 14.05.2015 fand unser traditionelles Vatertagstreffen (Ochsenbacher Lammbraten) zum 25 mal in Ochsenbach statt. 25 Jahre - wie schnell doch die Zeit vergeht ! Zu diesem kleinem Jubiläum durften wir dem Musikverein Gauangelloch begrüßen, der mit traditionellen und modernen Musikstücken, (Smoke on the water, Abba-Medleys) das Publikum begeisterte. Schon am "frühen Mittag" gegen 11.00 Uhr waren bei herrlichem [...]

15. Mai 2015|

Gemeinschaftsschule Leimen

Gemeinderatssitzung vom 29.04.2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren Zu dem Antrag der SPD und der GAL, den Antrag zur Genehmigung der Geschwister Scholl Schule als Gemeinschaftsschule jetzt zu stellen, gebe ich Namens der Fraktion der Freien Wähler folgende Stellungnahme ab: Um die Problematik der Schulsituation allgemein, damit auch [...]

09. Mai 2015|

Wildschweinessen der Freien Wähler 2014

Am 28.9.14 konnten wir bei strahlend blauem Himmel wieder unser traditionelles Wildschweinessen bei den Kleintierzüchtern am Fischwasser in St. Ilgen durchführen. Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen Besuchern nochmals recht herzlich bedanken. Leider kamen auch in diesem Jahr einige Gäste nicht in den Genuss das Wildschwein vom Grill zu probieren. Das hat uns persönlich auch leid [...]

08. November 2014|

Ferienprogramm der Freien Wähler 2014

Am Freitag, den 22. August fand das diesjährige Ferienprogramm der Freien Wähler Leimen statt,  traditionell wurde eine Wanderung nach Ochsenbach durchgeführt. Um 14 Uhr war Treffpunkt auf dem Lingentaler Parkplatz und die teilnehmenden 16 Kinder konnten während der ca. zweistündigen Wanderung von FW-Stadträtin und aktiven Jägerin Anita Kühner vieles interessantes über die heimische Natur erfahren. Am Zielort, der [...]

12. September 2014|

Lammbratenessen der Freien Wähler 2014

Unser traditionelles Vatertagstreffen (Ochsenbacher Lammbraten) fand in diesem Jahr wieder bei Anita Kühner in Ochsenbach statt. Bei akzeptablem „Vatertagswetter“ konnten wir wieder erfreulicherweise sehr viele Mitbürger begrüßen, so dass bis zur Mittagszeit alle Sitzplätze im Freien belegt waren. Wer bei dem angenehmen Frühlingswetter keinen Platz auf den begehrten Außenplätzen ergattern konnte, fand in der urigen Gaststube von Anita [...]

05. Juni 2014|

Zum Gedenken an Gemeinderätin Ilse Schleicher

Erschüttert und in tiefer Trauer nehmen die Freien Wähler Leimen und ihre Gemeinderatsfraktion Abschied von ihrer langjährigen Weggefährtin und Gemeinderätin Ilse Schleicher. Seit 2004 war Ilse Schleicher Mitglied der Freien Wähler Leimen und für diese Mitglied im Gemeinderat der Stadt Leimen. Ilse Schleicher war ein überaus aktives Mitglied unserer politischen Vereinigung. Bei den vielen von uns durchgeführten Veranstaltungen [...]

04. Mai 2014|

Kommunalwahlen 2014 in Baden – Württemberg – Mischen Sie sich ein! Gehen Sie zur Wahl!

Mischen Sie sich ein! Gehen Sie zur Wahl! Am 25. Mai 2014 haben etwa 8 Millionen Wahlberechtigte in Baden-Württemberg wieder die Wahl : Gewählt werden die Gemeinderäte in 1.101 Städten und Gemeinden sowie die Kreisräte in den 35 Landkreisen. Bei der Kommunalwahl, die in Baden-Württemberg alle 5 Jahre durchgeführt wird,  sind Sie als Deutscher im Sinne von Artikel [...]

19. April 2014|

Mitmachen mit mehr Gemeinsinn

Wenige treue Besucher von Gemeinderatssitzungen gibt es. Ein volles Haus gibt es nur, wenn persönliche Belange (z.B. Bebauungspläne, Schul-und Kindergartensituationen oder Verkehrsprobleme) behandelt werden. Ist dieser Punkt abgehandelt, leert sich meist der Zuschauerraum, und das Gremium ist dann wieder weitgehend unter sich. Dies soll keine Publikumsschelte sein, aber wir brauchen im kommunalpolitischen Bereich  Solidarität und Gemeinsinn und weniger [...]

02. März 2014|

Mitgliederversammlung der Freien Wähler Leimen – Wahl der Gemeinderats- und Kreistagskandidaten

Am Dienstag, den 28. Januar 2014 fand im Restaurant Capri die Mitgliederversammlung der Freien Wähler statt. Nach der Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden Dieter Sterzenbach, wurde seitens des Wahlvorsitzenden Werner Hofmann der Ablauf des Wahlvorgangs erläutert. Im Anschluss daran stellten sich die anwesenden Kandidaten der Freien Wähler Leimen persönlich vor. Die Abstimmungen erfolgten gemäß den Regularien jeweils in [...]

07. Februar 2014|

Umstellung der Förderung des laufenden Betriebs des ÖPNV im Rhein-Neckar-Kreis

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger, das Thema „Zunahme der Mobilität“ steht im Rhein-Neckar-Kreis stark im Fokus der breiten Öffentlichkeit. Der politische Wille der Freien Wählern im Kreistag  ist es, die Attraktivität  des ÖPNVs zu erhöhen, da angesichts der in den vergangenen Jahrzehnten erfolgten Zunahme des Individualverkehrs in vielen Bereichen bereits der Verkehrsinfarkt droht. Ein weiter so wird es [...]

16. Januar 2014|

Stadtkernsanierung – Michaelishaus

In der letzten Gemeinderatsitzung wurde beschlossen das Michaelishaus endgültig abzureißen. Die Freien Wähler haben sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen. Wir sind der Meinung das es Dinge gibt die man nicht nur unter dem finanziellen Aspekt sehen darf. Das Michaelishaus ist ein historisches Gebäude mitten in unserem Stadtkern. Jeder kann sich davon selbst ein Bild machen, in dem er vom [...]

16. Januar 2014|

Rede zum Haushalt 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren. Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2014 folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unsrer Stadt gelungen ist. auch für das Jahr 2014 einen ausge-glichenen Haushaltplan zusammenzustellen [...]

08. Dezember 2013|

Wildschweinessen der Freien Wähler 2013

Unser traditionelles Wildschweinessen fand am Sonntag, den 29.09.2013 bei den Kleintierzüchtern am Fischwasser in St. Ilgen statt. Bei wechselhaften Spätsommer-wetter konnten wir unseren zahlreichen Gästen Wildschwein vom Grill oder Alternativ verschiedene "Werscht" anbieten. Nach dem Mittagessen standen noch Kaffee und Kuchen zur Auswahl. Die Lokalität bei den Kleintierzüchtern hat sich als Glücksgriff erwiesen, da auch bei schlechtem Wetter [...]

08. Oktober 2013|

Gemeinschaftsschule Leimen

Die Freien Wähler haben in der letzten Gemeinderatssitzung bei ihrer Stellungnahme angesichts der Schulentwicklung, die Gemeinschaftsschule für eine sinnvolle Maßnahme angesehen. Auch haben wir gesagt, dass uns am liebsten wäre, wenn alle Kinder in eine Ganztagsschule gehen können, was einer großen Kreisstadt zu Gute käme. Aber wir mussten leider auch auf die finanzielle Lage unserer Stadt verweisen. Das [...]

02. August 2013|

Lammbratenessen der Freien Wähler 2013

Unser traditionelles Vatertagstreffen (Ochsenbacher Lammbraten) fand in diesem Jahr wieder bei Anita Kühner in Ochsenbach statt. Bei durchwachsenem „Vatertagswetter“ konnten wir erfreulicherweise sehr viele Mitbürger begrüßen, so dass bis zur Mittagszeit alle Sitzplätze belegt waren. Auch ein zwischenzeitlicher Regenguss konnte die gute Stimmung nicht trüben. Nach dem kurzen "feuchtem Gruß von oben" konnte man die Sitzplätze im Freien [...]

05. Juni 2013|

Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler zum Haushalt 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren. Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2013 folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, dass es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unsrer Stadt gelungen ist. auch für das Jahr 2013 einen ausgeglichenen Haushaltplan zusam-menzustellen [...]

12. Dezember 2012|

Stellungnahme „Alter Sportplatz / Weidweg“ 2012

Wir, die Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat der Stadt Leimen, geben zu dem Thema „Alter Sportplatz / Weidweg“ folgende Stellungnahme ab: Wir setzen uns mit Nachdruck für Bürgernähe in der Politik ein, gerade in der Kommunal-Politik, wie unsere monatliche Bürgersprechstunde zeigt. Wir befürworten die Durchführung von Bürgerentscheiden nach § 21 der Gemeindeordnung in grundsätzlichen Fragen des Wohles [...]

28. November 2012|

Lammbratenessen der Freien Wähler 2012

Unser traditionelles Vatertagsfest (Ochsenbacher Lammbraten) fand in diesem Jahr wieder bei Anita Kühner in Ochsenbach statt. Bei schönem „Vatertagswetter“ konnten wir erfreulicherweise sehr viele Mitbürger begrüßen, so dass bis zur Mittagszeit alle Sitzplätze im Freien belegt waren. Wer in der angenehmen Frühlingssonne keinen Platz mehr ergattern konnte, fand in der urigen Hubertusklause von Anita Kühner ein schönes Plätzchen. [...]

19. Mai 2012|

Jahreshauptversammlung der Freien Wähler 2012

1. Begrüßung Dieter Sterzenbach eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Die Anwesenden gedenken den verstorbenen Mitgliedern Erich Renner und Oskar Schindler. 2. Bericht des Vorstandes Dieter Sterzenbach berichtet über die Aktivitäten des vergangenen Jahres: Lammbratenfest bei Anni Kühner und Wildschweinessen als Großveranstaltungen und die Teilnahme am Ferienprogramm. Er dankt allen Helfern für ihren Einsatz. Weiterhin wurde eine [...]

28. Februar 2012|

Rede zum Haushalt 2011

Die Beratungen für den Haushaltsplan der Stadt Leimen für das Jahr 2011 waren geprägt von zwei wesentlichen Komponenten. Zum einen durch die Tatsache, dass aufgrund eines guten Haushaltsjahres 2009 die Schlüsselzuweisungen des Landes für das Jahr 2011 um 4,5 Millionen EURO niedriger ausfallen als im Jahr 2010, zum anderen durch die sich hieraus zwangsläufig ergebende Frage, wie diese [...]

08. Dezember 2010|

Rede zum Haushalt 2010

Konnte unsere Haushaltssatzung 2007 erstmals mit einer in den Vorjahren nicht mehr gekannten positiven Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beschlossen werden, kamen die Haushaltansätze 2008 und 2009 schon zu einer positiven Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt  von immerhin 2,35 bzw. 3,3 Millionen EURO und erlaubten wir uns  - endlich – lange zurückgestellte aber dringend nötige Investition [...]

10. Dezember 2009|

Pressemitteilung zum Bäderpark

Mit Presseverlautbarung vom 01. April 2009 hat die Stadtverwaltung Leimen die Rücknahme des Bäderparks zur Stadt, wie folgt, begründet: „Es hat sich herausgestellt, dass das von der Stadt Leimen gezahlte Nutzungsentgelt und der gezahlte Betriebskostenzuschuss nicht ausreichend waren, damit ein privater Partner die Anlage dauerhaft auskömmlich betreiben konnte, weshalb sich die Parteien des PPP-Projekts entschlossen, das Erbbaurecht auf [...]

04. April 2009|

Rückblick 2008 / Ausblick 2009

Freie Wähler auch im Jahr 2008 kommunalpolitisch wieder sehr aktiv! Das Jahr 2008 ist zu Ende. Weihnachten und Silvester… Tage der Besinnung, aber auch Grund für eine Rückschau auf ein ereignisreiches Jahr 2008 und eine Vorausschau auf das Jahr 2009. Das Jahr 2008: Vieles hat uns das Jahr 2008 im politischen Leimen gebracht. An erster Stelle natürlich die [...]

05. Januar 2009|

Rede zum Haushalt 2009

Konnte die Haushaltssatzung 2007 erstmals mit einer in den Vorjahren nicht mehr gekannten positiven Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beschlossen werden, kam der Haushaltansatz 2008 schon zu einer  positiven Zuführung vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt von immerhin 2,35 Millionen EURO und erlaubten wir uns  - endlich – lange zurückgestellte aber dringend nötige Investition für die Jahre 2008 [...]

05. Dezember 2008|
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