Aus dem Gemeinderat

Rede zum Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2019 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, der es auch für das Jahr 2019 gelungen ist in Zusammenarbeit mit den Gemeinderatsgremien in den Vorberatungen einen ausgeglichenen und [...]

05. Dezember 2018|

Rede zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt auch unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unserer Stadt gelungen ist, auch für das Jahr 2018 einen ausgeglichenen und [...]

10. Dezember 2017|

Rede zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt auch unser Dank der Finanzdezernentin Frau Bürgermeisterin Felden und der Kämmerei, denen es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unserer Stadt [...]

13. Dezember 2016|

„Ärztehaus“ und Bebauung Rathausplatz – Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler Leimen

Nach acht (!!) langen Jahren intensivster Planung der Bebauung des Rathausplatzes mit einem Dienstleistungshaus mit altengerechten Wohnungen (fälschlicherweise als „Ärztehaus“ be-zeichnet) auf der Grundlage des Ergebnisses eines Architektenwettbewerbs und dem Ziel der (dringend notwendigen) Belebung des Ortskerns, fiel den Eigentümern des Kurpfalzzentrum wenige Wochen vor der Gemeinderatssitzung, in welcher das Dienstleistungshaus abgesegnet werden sollte, plötzlich auf, dass die [...]

06. September 2016|

Gemeinsames Konzept von Bund und Ländern für die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen – Belastung der Kommunen

Appell der Kreistagsfraktion von CDU, SPD, Freie Wähler, FDP und DIE LINKE an Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann v.l.n.r. Bei der Unterschrift: Bruno Sauerzapf (CDU), Dr. Ralf Göck (SPD), Claudia Felden (FDP), Dr. Edgar Wunder (DIE LINKE), Hans Zellner (Freie Wähler) In einem Schreiben an den Ministerpräsidenten haben die Fraktionen von CDU, SPD, Freie Wähler, FDP und LINKE auf Vorschlag [...]

15. August 2016|

Rede zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 der Stadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt auch unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unserer Stadt gelungen ist, auch für das Jahr [...]

02. Dezember 2015|

Gemeinschaftsschule Leimen

Gemeinderatssitzung vom 29.04.2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren Zu dem Antrag der SPD und der GAL, den Antrag zur Genehmigung der Geschwister Scholl Schule als Gemeinschaftsschule jetzt zu stellen, gebe ich Namens der Fraktion der Freien Wähler folgende Stellungnahme ab: Um die Problematik der Schulsituation allgemein, damit auch [...]

09. Mai 2015|

Mitmachen mit mehr Gemeinsinn

Wenige treue Besucher von Gemeinderatssitzungen gibt es. Ein volles Haus gibt es nur, wenn persönliche Belange (z.B. Bebauungspläne, Schul-und Kindergartensituationen oder Verkehrsprobleme) behandelt werden. Ist dieser Punkt abgehandelt, leert sich meist der Zuschauerraum, und das Gremium ist dann wieder weitgehend unter sich. Dies soll keine Publikumsschelte sein, aber wir brauchen im kommunalpolitischen Bereich  Solidarität und Gemeinsinn und weniger [...]

02. März 2014|

Umstellung der Förderung des laufenden Betriebs des ÖPNV im Rhein-Neckar-Kreis

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger, das Thema „Zunahme der Mobilität“ steht im Rhein-Neckar-Kreis stark im Fokus der breiten Öffentlichkeit. Der politische Wille der Freien Wählern im Kreistag  ist es, die Attraktivität  des ÖPNVs zu erhöhen, da angesichts der in den vergangenen Jahrzehnten erfolgten Zunahme des Individualverkehrs in vielen Bereichen bereits der Verkehrsinfarkt droht. Ein weiter so wird es [...]

16. Januar 2014|

Stadtkernsanierung – Michaelishaus

In der letzten Gemeinderatsitzung wurde beschlossen das Michaelishaus endgültig abzureißen. Die Freien Wähler haben sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen. Wir sind der Meinung das es Dinge gibt die man nicht nur unter dem finanziellen Aspekt sehen darf. Das Michaelishaus ist ein historisches Gebäude mitten in unserem Stadtkern. Jeder kann sich davon selbst ein Bild machen, in dem er vom [...]

16. Januar 2014|

Rede zum Haushalt 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren. Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2014 folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unsrer Stadt gelungen ist. auch für das Jahr 2014 einen ausge-glichenen Haushaltplan zusammenzustellen [...]

08. Dezember 2013|

Gemeinschaftsschule Leimen

Die Freien Wähler haben in der letzten Gemeinderatssitzung bei ihrer Stellungnahme angesichts der Schulentwicklung, die Gemeinschaftsschule für eine sinnvolle Maßnahme angesehen. Auch haben wir gesagt, dass uns am liebsten wäre, wenn alle Kinder in eine Ganztagsschule gehen können, was einer großen Kreisstadt zu Gute käme. Aber wir mussten leider auch auf die finanzielle Lage unserer Stadt verweisen. Das [...]

02. August 2013|

Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler zum Haushalt 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren. Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2013 folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, dass es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unsrer Stadt gelungen ist. auch für das Jahr 2013 einen ausgeglichenen Haushaltplan zusam-menzustellen [...]

12. Dezember 2012|

Stellungnahme „Alter Sportplatz / Weidweg“ 2012

Wir, die Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat der Stadt Leimen, geben zu dem Thema „Alter Sportplatz / Weidweg“ folgende Stellungnahme ab: Wir setzen uns mit Nachdruck für Bürgernähe in der Politik ein, gerade in der Kommunal-Politik, wie unsere monatliche Bürgersprechstunde zeigt. Wir befürworten die Durchführung von Bürgerentscheiden nach § 21 der Gemeindeordnung in grundsätzlichen Fragen des Wohles [...]

28. November 2012|

Rede zum Haushalt 2011

Die Beratungen für den Haushaltsplan der Stadt Leimen für das Jahr 2011 waren geprägt von zwei wesentlichen Komponenten. Zum einen durch die Tatsache, dass aufgrund eines guten Haushaltsjahres 2009 die Schlüsselzuweisungen des Landes für das Jahr 2011 um 4,5 Millionen EURO niedriger ausfallen als im Jahr 2010, zum anderen durch die sich hieraus zwangsläufig ergebende Frage, wie diese [...]

08. Dezember 2010|

Rede zum Haushalt 2010

Konnte unsere Haushaltssatzung 2007 erstmals mit einer in den Vorjahren nicht mehr gekannten positiven Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beschlossen werden, kamen die Haushaltansätze 2008 und 2009 schon zu einer positiven Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt  von immerhin 2,35 bzw. 3,3 Millionen EURO und erlaubten wir uns  - endlich – lange zurückgestellte aber dringend nötige Investition [...]

10. Dezember 2009|

Pressemitteilung zum Bäderpark

Mit Presseverlautbarung vom 01. April 2009 hat die Stadtverwaltung Leimen die Rücknahme des Bäderparks zur Stadt, wie folgt, begründet: „Es hat sich herausgestellt, dass das von der Stadt Leimen gezahlte Nutzungsentgelt und der gezahlte Betriebskostenzuschuss nicht ausreichend waren, damit ein privater Partner die Anlage dauerhaft auskömmlich betreiben konnte, weshalb sich die Parteien des PPP-Projekts entschlossen, das Erbbaurecht auf [...]

04. April 2009|

Rückblick 2008 / Ausblick 2009

Freie Wähler auch im Jahr 2008 kommunalpolitisch wieder sehr aktiv! Das Jahr 2008 ist zu Ende. Weihnachten und Silvester… Tage der Besinnung, aber auch Grund für eine Rückschau auf ein ereignisreiches Jahr 2008 und eine Vorausschau auf das Jahr 2009. Das Jahr 2008: Vieles hat uns das Jahr 2008 im politischen Leimen gebracht. An erster Stelle natürlich die [...]

05. Januar 2009|

Rede zum Haushalt 2009

Konnte die Haushaltssatzung 2007 erstmals mit einer in den Vorjahren nicht mehr gekannten positiven Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beschlossen werden, kam der Haushaltansatz 2008 schon zu einer  positiven Zuführung vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt von immerhin 2,35 Millionen EURO und erlaubten wir uns  - endlich – lange zurückgestellte aber dringend nötige Investition für die Jahre 2008 [...]

05. Dezember 2008|
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